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9. Talk of Europe – Bayern als eine Region Europas
Oktober 17, 2018 @ 6:30 pm - 8:30 pm UTC+1
Inhaltlich geht es um die Rolle Bayerns als starke und vorbildliche Region Europas , mit unterschiedlicher Sichtweise über Regionen in Frankreich und Deutschland.
Einstieg ins Thema:
Angesichts der im Gang befindlichen Polarisierung vor allem von USA und China, eines sich abzeichnenden Multilateralismus, der exponierten geographischen Lage und der demographischen Schieflage muss Europa sich auf seine Besonderheit besinnen, seine zukünftige Rolle bestimmen und behaupten. Die Gefahr einer von außen betriebenen Vereinzelung europäischer Staaten ist ernst zu nehmen.
Die extremen Größenunterschiede der EU-Staaten (Malta – D = 1:100), die Zusammensetzung großer Nationalstaaten aus gewachsenen Regionen (z.B. Wales, Schottland, Katalonien, Elsass, Wallonien), die Existenz autonomer Regionen (z.B. Südtirol, Baskenland) und solcher, die eine frühere Staatlichkeit hatten und eine starke Identität bewahrt haben (z.B. Bayern). Die Vorteile zwischen-staatlicher regionaler Kooperation (z.B. Bodenseeregion, Region Basel) sind beträchtlich ausbaufähig.
Der Leitsatz des „Menschlichen Maßes“ bedeutet gesunde, ökologisch unbedenkliche, gewaltfreie, überschaubare Verhältnisse. Dazu gehört u.a. ein Anhalten der Konzentration in der europäischen Wirtschaft, der Vereinheitlichung und Bevorzugung von Größe. Dezentrale Strukturen, der Mittelstand, kleine Einheiten (z.B. in der Landwirtschaft) dürfen nicht weiter benachteiligt werden.
Inwieweit Bayern hierfür als ein Vorbild dienen?
Was denken andere Europäer – insbesondere die Franzosen – darüber ?
Zitat aus SAMSTAG, 25.08.2018 F.A.Z. – FEUILLETON
Alternative zum Weltuntergang
…..Wie auch immer – Europa, die Schweiz der Welt! So spricht politische Klugheit. Bei dieser Wiederbegegnung mit Sebastian Haffner kam mir auch noch der Staatsrechtler Hans-Peter Schneider in den Sinn, den ich bei den Verfassungsprozessen in Karlsruhe gegen die Ausschaltung des Bundestags durch die sogenannte Euro-Rettung kennen und schätzen gelernt hatte. Er war damals als Prozessbevollmächtigter der Linksfraktion aufgetreten.
Dieser eigentlich völlig unlinke Staatsrechtler hatte mir seine staatsrechtlichen Überlegungen zur „Confoederatio Helvetica“ verehrt, die er seinen Schülern als „Alternative zum Weltuntergang“ vorgestellt hatte – allen, die dem angekündigten „Clash of Civilizations“ nicht tatenlos zusehen wollen: Wo „Größe ohne Ausdehnung“ zum Identifikationsmuster eines Landes gehört. Ebenso einmalig wie das schweizerische „Volk ohne Nation“, wo sich ein Staatsvolk als Inbegriff von Gemeinde- und Gliedstaatsbürgern von unten nach oben definiert.
Regiert von einer „Demokratie ohne Parteien“, bei der das Volk sogar gegen gemeinsame Ziele aller großen Parteien aufbegehren kann. Und nicht am unwichtigsten: ihre „Tradition ohne Nostalgie“: Die Schweiz gehört heute zu den modernsten und ökonomisch wie kulturell am weitesten entwickelten Staaten dieser Welt. Auch so geht „Weltmacht Europa“, aber eben nur anders.
Cecile Prinzbach is chairwoman of FDP Kreisverband München-Ost – candidate for the European elections in 2019 for the Free Democrats, Board of Management of the European Union Munich, founding and organizing team Pulse of Europe Munich and the ProEuropa Network Munich & Upper Bavaria