Ist Europa bereit für Corona Bonds?

In these difficult times, when European solidarity is again being put to the test, calls for EURO-bonds, dressed in the name of "Corona-bonds", are being raised again after about 10 years.

Das Foto zeigt chinesische Passagiere beim Einsteigen in den Rückflug nach Shanghai, die ich am 29. März auf meinem Flug nach Frankfurt am Flughafen Addis Abeba aufgenommen habe. Alle tragen Schutzkleidung und Masken: - Was hatten wir? Während des Fluges nach Frankfurt oder bei der Ankunft? Nichts. Es gab keine Wärmekameras, keine Masken, keine Schutzkleidung, keine Handschuhe, keine Tests ... später konnte man auch in Deutschland nichts kaufen, weder in Apotheken, noch in Drogerien. Die Dinge nehmen also ihren Lauf ...

In diesen schwierigen Zeiten, wo die europaeische Solidaritaet wieder auf eine harte Probe gestellt wird , werden nach ca 10 Jahren wieder Rufe nach EURO-bonds, gekleidet in den Namen “Corona-bonds”, laut.

 Die Krise sei europaweit und verlange alles Geld in ganz Europa, um sie zu bewältigen. Gemeinsam Haftung aller fuer alle.

Eine gemeinschaftliche Haftung wurde mit den Rettungsschirmen bereits eingeführt. Deren begrenzte Kapazität führt folgerichtig zur Forderung nach weiteren Kreditinstrumenten wie bspw. Coronabonds. 

Oekonomisch verstoßen Eurobonds gegen das marktwirtschaftliche Prinzip der Haftung. Marktkontrolle wird durch politische Kontrolle ersetzt. Die damit verbundene Außerkraftsetzung des Zinsmechanismus ist mit hohen impliziten Transfers verbunden, führt zu Kapitalumlenkungen in die Krisenländer mit zweifelhaften Verwendungen und mindert deren Anreize, notwendige Strukturreformen anzugehen.

Es wird gegen das Prinzip der Begrenzung von Fehlerfolgen verstoßen, indem ein Ausstieg aus einem Eurobonds-Programm aufgrund des Samariterdilemmas kaum durchführbar wäre. Sie wären der Einstieg in eine unauflösbare Transferunion. Langfristig wäre eine Krisenverschärfung durch den Kaskadeneffekt für die stabilen Mitglieder nicht ausgeschlossen.  

Euro- und Coronabonds sind demnach nicht geeignet, zur Lösung der Staatsschuldenkrisen im Euro-Währungsgebiet beizutragen. Vielmehr führen sie die Eurozone in eine institutionell neue Staatenbeziehung in Form einer Transferunion, die derzeit weder mit dem Lissabon-Vertrag noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. 

Es gibt tatsächlich genügend EU-Rettungsschirme und Sonderinstrumente und Sixpack und Twopacks und ECB Anleihekaeufe , OCT, etc, da braucht es keinen weiteren Themenfonds.

Was Europa am dringendsten braucht sind Handschuhe, Masken, Schutzkleidung und Atemgeräte und Tests, Tests, Tests, dann kann man die infizierten und die gesunden Personen trennen und letztere koenen wieder arbeiten und normal leben. Dann stoppt man die Verbreitung und spart Milliarden an Staatsmitteln.

I believe that effective and practical solidarity with Italy, Spain, France and Greece, through donations in kind, ambulance transport and a €20 billion earmarked protection fund, is the best way forward. I expressly endorse the arguments put forward by those in need, and also the good intentions of all those who are well disposed towards a strong Europe together, but not through euro bonds. 

Fazit::

Sued-Korea und das Beispiel in Venetien , die 3300 Einw-Gemeinde Vo ist wieder frei! Das kann man in Europa zentral steuern und subsidiaer umsetzen - alles besser als Euro-Bonds, wo jeder Gesamtschuldner aller ist und keiner selbstverantwortlich handelt. Ich halte eine wirksame und praktische Solidarität mit Italien, Spanien, Frankreich und Griechenland durch Sachspenden, Krankentransporte und einer zweckgebundenen 20 Mia € Schutzmittel Spende für das beste. Ich schließe mich den Argumenten der Notleidenden ausdrücklich an, folge auch den guten Intentionen von allen , die es gut meinen mit einem gemeinsamen starken Europa, nur nicht durch EURO-Bonds. Schlussfolgerung: es erfolgt ein Aufruf zur praktischen Solidarität auf ethischer Basis, das halte ich fuer angemessen und hilfreich. Im übrigen müssen die besser ausgestatteten Leander zusehen, woher sie ihre Schutzmaterialien und Tests bekommen. Da liegt in Europa im Vergleich zu anderen, insbesondere asiatischen Ländern weit zurueck (siehe mein Photo von den chinesischen Passagieren, sie boarden den Rueckflug nach Shanghai , vor 2 Tagen von mir aufgenommen in Addis Ababa Airport, alle tragen Schutzkleidung und Masken.) 

 For the rest, the better-equipped countries must watch where they get their protective materials and tests from. This is where Europe is far behind in comparison with other countries, especially Asian countries.

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