WAS EUROPA SEIN SOLL ? WIE DIE KONFÖDERATION GESTALTET SEIN SOLL ? WEGE UND SCHRITTE ZUR KONFÖDERATION ? DIE FOLGENDEN ÜBERLEGUNGEN BILDEN EINEN GROSSEN SPANNUNGSBOGEN, SIND KONSTRUKTIV-PROVOKATIV AUSGELEGT UND SOLLEN DADURCH BREITEN RAUM VERSCHAFFEN, EIN EUROPA ZU DENKEN, MIT DEM SICH EIN GROSSTEIL DER BÜRGER/-INNEN IDENTIFIZIEREN KANN.
Die Historie und die Einsicht in die Funktionsweise überstaatlicher Zusammenschlüsse zeigen, dass sie von beschränkter Dauer sind, einer ständigen Weiterentwicklung bedürfen, so sie ihrem Auftrag gerecht werden wollen. Das Modell des Nationalstaates hat sich erst ab dem 18. Jahrhundert etabliert, das des Bundesstaates amerikanischer Prägung wurde erst Ende der 1950er-Jahre vollendet. Die Montanunion wurde 1952 und die EWG 1959 und die EU 1993 (Maastricht) gegründet. Europa ist und bleibt »work in progress«.
Nach mehr als einem Vierteljahrhundert Europäische Union (EU), die im Kern wirtschaftsorientiert, zentralistisch und auf Erweiterung bzw. Größe angelegt war, ist die Zeit der Umkehr in Richtung einer subsidiären Konföderation gekommen. Die Verabschiedung vom dysfunktionalen Konzept des Zentralstaates, das von der EU-Kommission unentwegt fortgeführt wird, ist überfällig.
CONFOEDERATIO
eine stärkere multinationale Ausrichtung und eine innerstaatliche Föderalisierung der großen Nationalstaaten (D, FKR, ITL, SPA).
Bei kleinen/-eren Staaten, die häufig mit einer oder wenigen Regionen deckungsgleich sind, ändert sich indes wenig.
Sukzessive Beschränkung des Staates auf die Durchführung der von den Regionen nicht wahrgenomme- nen Aufgaben und der Vorbehalt der indirekten Beteuerung. Die Möglichkeiten der Digitalisierung für die Administration sind extensiv zu nutzen.
REGIONEN
Übertragung der Standortentwicklung (von strategischen Ausnahmen abgesehen)
Einführung der Selbstverwaltung bei den direkten Steuern
Ausbau der (persönlichen) Schnittstelle zu den Bürgern
Pflege des Gemeinsinns und der Bürgerbeteiligung
• Europa als Netzwerk von Regionen mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten bzw. differenzierter Zugehö- rigkeit
• Europa als Rechts-, Schutz- und Normierungsraum mit Wahlmöglichkeiten
• Europa als Infrastruktur-Koordinator für Netze und Verkehre
• Europa als flexibler Währungsraum (Währungs- schlange, EURO und Parallelwährungen)
• Europa als Vertretung nach außen: In der Außen-/Handelspolitik durch einen gewählten Vertreter; abgestimmte Verteidigungs- politik (einschl. Beschaffung)
Die Confoederatio Europea (CE) ist keine neue »große« Idee. Ausgestaltet wird die Konföderation durch ein einzigartiges, stimmiges Vereinigungs- format vis-à-vis der großen Staaten/Mächte und ein Modell für andere wünschenswerte Koopera- tionen in anderen Weltteilen. Aber: Dazu ist von vielen eine Unzahl kleiner Schritte zu machen.
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