IEM Podcast – Episode 7: Israel und Palästina

Israel und Palästina

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Israel und Palästina

Gespräch mit dem Autor des Buches „die größten geopolitische Gefahren“  von Egon Minar

Arbeit an Lösungen und Strategien des IEM,
Empfehlung für den Kinofilm „Golda“

Israel umfasst in seinem Kernland etwa 22.400 km2 sowie rund 6.800 km2 besetztes Land mit einer Bevölkerung von gut 9,1 Mio. Menschen, in Israel leben geschätzt 1,7 Mio. Palästinenser, welche die israelische Staatsbürgerschaft besitzen. Auf dem Gebiet, welches nach den Vorstellungen der UNO und auch der EU zum Staat Palästina werden soll, leben etwa 5 Mio. Palästinenser. Weltweit gibt es etwa 14,5 Mio. Palästinenser, davon leben etwa 5,5 Mio. in besetzten Gebieten, davon 2,2 Mio. im Gaza-Streifen und 3 Mio. im Westjordanland.

Der wesentliche Grund für den bis heute andauernden Konflikt besteht in der Tatsache, dass im Mai 1948 der Staat Israel ausgerufen wurde, während die Gründung eines unabhängigen Staates Palästina zunächst ausblieb. Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO rief 1988  den Staat Palästina aus. Bis 1990 hatten rund 100 Länder Palästina als Staat anerkannt.

Nach langen Überlegungen und der Abwägung vieler Argumente hatten nämlich die Vereinten Nationen mit der UN-Resolution 181/II im Jahr 1947 mehrheitlich beschlossen, auf dem britischen Mandatsgebiet Palästina zwei Staaten zu bilden:  einen jüdischen und einen arabisch-palästinensischen Staat. Obwohl die UNO diesen gut durchdachten Beschluss gefasst hatte, nämlich die Gründung von zwei Staaten, wurde eine politische Lösung in 77 Jahren bis heute nicht erreicht.

Ganz im Gegenteil, die Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga Irak, Ägypten, Syrien, Libanon und Transjordanien begannen einen Tag nach der israelischen Staatengründung den ersten arabisch-israelischen Krieg, den „Palästinakrieg 1948-1949“, da sie die UN-Resolution mit militärischer Gewalt rückgängig machen wollten. Dieser erste Krieg endete mit einem Waffenstillstand und einer faktischen Niederlage der arabischen Staaten. Daraufhin besetzte Israel eine für den Staat Palästina vorgesehen Landfläche von etwa 6700 km2 und einen Teil Jerusalems.

Diese kriegerischen Handlungen setzten sich danach ständig fort und sind bis heute offensichtlich nicht zu einem Ende und zu einer Lösung gekommen. Es gab die Suez-Krise im Herbst 1956, den „Sechstagekrieg“ 1967. Sehr erschütternd ist in diesem Zusammenhang auch der aktuell laufende Kinofilm „Golda“ über den Jom-Kippur-Krieg im Oktober 1973, der zu dem bis heute gültigen Camp-David-Friedensschluss zwischen Israel und Ägypten 1979 führte. Andere Friedensabkommen mit Jordanien, Katar, Oman, Bahrein und den Vereinigten Emiraten folgten. Der „Libanonkrieg“ 1982 mit zahlreichen Raketenangriffen auf Israel führte zu dem heutigen Raketenabwehrsystem „Iron Dome“.

Vermeidungsstrategien und Lösungsansätze  :

Gerade wegen aller militärischen Aufrüstung (insbesondere der iranischen Nuklearentwicklung, der Einflussnahme der Supermächte, insbesondere Putins in Syrien, der Hamas, Hisbollah und Huthi) und zunehmender unmenschlicher Grausamkeiten im jetzigen Hamas/Gaza Krieg sowie einiger radikaler Siedlergruppen, die die israelische Regierung beeinflussen,  müssen die Extreme auf beiden Seiten heruntergefahren werden, um einen großen Nah-Ost-Weltkrieg zu vermeiden.

Deeskalation ist angesagt, dann können rational Denkende und Handelnde wieder an den Konferenztisch kommen, um tragfähige Kompromisse zu finden.

Es gibt im wesentlichen 6 sogenannte „Endstatusfragen“, die besonders umstritten und ungeklärt sind:

  1. Der Verlauf der Grenzen zwischen Israel und dem möglichen künftigen Palästina-Staat, der im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung entstehen soll.
  2. Der künftige Status von Jerusalem, welches beide Seiten als Hauptstadt beanspruchen.
  3. Die Lösung der Flüchtlingsfragen aus den vergangenen Konflikten.
  4. Die israelischen Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten.
  5. Absprachen zur gegenseitigen Gewährleistung von Sicherheit.
  6. Absprachen zum Umgang mit Wasserressourcen.

Wir hoffen, dass diese Fragen noch in diesem Jahrhundert bis 2100 endgültig und zur Zufriedenheit und Glück für alle Menschen im Nahen Osten befriedet werden können.

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